China hat Milliardäre (2021)

»Wir wollen Handel treiben.« Vollkommen richtig, Handel wird betrieben werden.
 — Mao Tse-tung, 1949, Über die demokratische Diktatur des Volkes. ^[1]

Inhalt

• Einleitung
• Automatisches Subjekt
• Der Übergang
• Ungleichheit und Sozialismus
• Fazit

Einleitung

In der Vergangenheit erreichten US-Präsidenten ihre höchsten Zustimmungsraten in Kriegszeiten. George W. Bush erreichte 2001 ein Allzeithoch von 90%, als sich die zornige Nation auf den Einmarsch in Afghanistan vorbereitete, und sein Vater George H. W. Bush rangiert mit 89% im Jahr 1991 an zweiter Stelle, als die USA gerade das Ende ihrer (ersten) Invasion im Irak und die »Befreiung Kuwaits« verkündeten. ^[2] Als das Ash Center der Harvard University im Jahr 2020 eine Studie über die öffentliche Meinung in China veröffentlichte, aus der hervorging, dass im Jahr 2016 »95,5 Prozent der Befragten entweder ›relativ zufrieden‹ oder ›sehr zufrieden‹ mit Peking waren«, war dies umso bemerkenswerter, da es sich um ein Land im Frieden handelt. ^[3]

Obwohl dies für das westliche Publikum, das China als tyrannisches, staatskapitalistisches und autoritäres Regime versteht, ein Schock war, haben Beobachter in der imperialen Peripherie die Dinge schon immer etwas anders gesehen. Bereits 2004 erklärte Fidel Castro, dass »China objektiv die vielversprechendste Hoffnung und das beste Beispiel für alle Länder der Dritten Welt geworden ist,« ^[4] und im August 2014 bekräftigte er diese optimistische Einschätzung: »Xi Jinping ist einer der stärksten und fähigsten revolutionären Anführer, die ich in meinem Leben getroffen habe.« ^[5] Im Mai 2018 beschwichtigte Professor Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister, eine besorgte Zuhörerin auf einem Cambridge Forum: »Ich muss Ihnen sagen, dass China nach meinem Verständnis ein sehr interessantes soziales Experiment ist, in dem Sinne, dass sie auf lokaler oder regionaler Ebene eine ungestüme Demokratie haben, mit populären Erfolgsgeschichten beim Sturz lokaler Behörden, lokaler Bürokraten, die korrupt waren.« ^[6] Später im selben Jahr, vor seiner Amtsenthebung 2019 durch einen von den USA unterstützten Putsch, sagte Evo Morales: »Ich vertraue China sehr. China hat uns immer bei vielen unserer Bestrebungen im sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Bereich begleitet« ^[7] und dass »Chinas Unterstützung und Hilfe für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Boliviens niemals an politische Bedingungen geknüpft ist.« ^[8] Im Jahr 2020 schrieb der ehemalige liberianische Minister für öffentliche Arbeiten W. Gyude Moore unverblümt: »China hat in zwei Jahrzehnten mehr Infrastruktur in Afrika gebaut als der Westen in Jahrhunderten, China ist auch unser Freund« ^[9] und 2021 unterzeichnete der Iran ein 25-jähriges Kooperationsabkommen mit China. Trotz des vehementen Drängens der westlichen »Experten« kommt ein weltweiter Konsens gegen Chinas »Tyrannei« nicht zustande.

Auch der imperiale Kern ist nicht frei von aufschlussreichen Aussagen, außerhalb der perversen Gräuelpropaganda, die derzeit in aller Munde ist. Ein Memo von Politico aus dem Jahr 2021 forderte die politischen Entscheidungsträger auf: »Um Chinas Aufstieg entgegenzuwirken, sollten sich die USA auf Xi konzentrieren.« ^[10] Ähnlich unmissverständlich äußerte sich das Weiße Haus in einer Einschätzung vom Juni 2020:

Lassen Sie uns klarstellen, dass die Kommunistische Partei Chinas eine marxistisch-leninistische Organisation ist. Der Generalsekretär der Partei, Xi Jinping, sieht sich als Nachfolger Josef Stalins. Tatsächlich ist die Kommunistische Partei Chinas, wie der Journalist und ehemalige australische Regierungsbeamte John Garnaut feststellte, die letzte »regierende kommunistische Partei, die sich nie von Stalin getrennt hat, mit der teilweisen Ausnahme von Nordkorea.« ^[11]

Geleakte Dokumente aus dem Jahr 2009 machen deutlich, warum Xi Jinping die USA verärgert:

Im Gegensatz zu vielen Jugendlichen, die nach der Kulturrevolution »die verlorene Zeit durch Spaß wettgemacht haben«, hat Xi »sich entschieden zu überleben, indem er roter als die Roten wurde.« … Xi ist nicht korrupt und schert sich nicht um Geld, könnte aber nach Ansicht unseres Kontakts »durch Macht korrumpiert werden«. ^[12]

An anderer Stelle drückt ein Beitrag für die New York Times aus dem Jahr 2015 mit dem Titel »Maoists in China, Given New Life, Attack Dissent« (Maoisten in China, die neues Leben erhalten, greifen Andersdenkende an) unverhohlene Besorgnis aus:

»China-Beobachter müssen aufhören zu sagen, dass das alles nur Show ist oder dass er sich nach links wendet, um nach rechts zu gehen«, sagte Christopher K. Johnson, ein China-Experte am Center for Strategic and International Studies, der früher als leitender China-Analyst bei der CIA arbeitete: »Das ist ein zentraler Teil seiner Persönlichkeit. Die Parteilinken haben das Gefühl, dass er ihr Mann ist.« ^[13]

Mein Lieblingsartikel in diesem Genre stammt jedoch von The Guardian. Richard McGregors »How the state runs business in China« (Wie der Staat die Geschäfte in China führt) in The Guardian illustriert perfekt Marx’ Beobachtung, dass »die Gedanken der herrschenden Klasse in jeder Epoche die herrschenden Gedanken sind,« und scheint sich nicht bewusst zu sein, dass seine angsteinflößende Darstellung der Irrungen und Wirrungen der Kapitalisten in China eigentlich ziemlich herzerwärmend ist:

Aber Xis Unterstützung für die Vermischung privater und öffentlicher Eigentumsstrukturen war rein pragmatisch. Sie sei sinnvoll, sagte er in einem anderen Forum, weil sie »die sozialistische Marktwirtschaftsstruktur verbessern« würde. Xis Einschätzung wird von Michael Collins, einem der ranghöchsten CIA-Beamten für Asien, geteilt. »Das grundlegende Ziel der Kommunistischen Partei Chinas unter Xi Jinping ist es, die Gesellschaft politisch und wirtschaftlich zu kontrollieren«, erklärte Collins Anfang des Jahres. »Die Wirtschaft wird betrachtet, beeinflusst und kontrolliert, um ein politisches Ziel zu erreichen.«
…
Das übergeordnete Ziel der Partei ist jedoch gleich geblieben: Es soll sichergestellt werden, dass der private Sektor und einzelne Unternehmer nicht zu konkurrierenden Akteuren im politischen System werden. Die Partei will wirtschaftliches Wachstum, aber nicht auf Kosten der Duldung organisierter alternativer Machtzentren.
…
»[Die Kapitalisten] verhalten sich, als ob sie von einem Bären gejagt würden«, schrieb Zhang Lin, ein politischer Kommentator aus Peking, als Reaktion auf diese Kommentare. »Sie sind machtlos, den Bären zu kontrollieren, also wetteifern sie darum, sich gegenseitig zu überholen, um dem Tier zu entkommen.« ^[14]

Welch ein Grauen!

Die bürgerliche Presse, die die Ängste von niemandem außer ihren Eigentümern artikuliert, rattert eine Tragödie nach der anderen herunter:

• In manchen Momenten ist es schwer zu sagen, ob die treibende Kraft hinter Chinas grüner Politik der Wunsch nach einer saubereren Umwelt oder die Besessenheit von sozialen Kontrollen ist. ^[15]
• Chinas Versprechen, der extremen Armut bis 2020 ein Ende zu setzen, beinhaltet atemberaubende Zahlen: Milliarden von Dollar werden ausgegeben, Millionen werden aus ländlichen Gebieten vertrieben. Aber übersehen Sie nicht, was es wirklich ist: eine politische Kampagne, um die Armen in die nationale Wirtschaft zu integrieren und sie dazu zu erziehen, der Partei zu danken. ^[16]
• Die Opposition in Hongkong wurde gebändigt. Jetzt macht Peking das Wohlstandsgefälle in der Stadt und den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für die sozialen Unruhen verantwortlich. Zur Debatte stehen: Die Reform der Steuerstruktur und die Erhöhung des Landangebots. ^[17]
• Ein chinesischer Unternehmer fährt vielleicht einen Maserati und schickt seinen Sohn nach Harvard, aber er ist ein Sklave der Politik. ^[18]
• China wird bald eine neue Eisenbahnstrecke durch Tibet eröffnen. … Der Partei scheint kein Aufwand zu groß zu sein, um die riesige, isolierte Region enger mit dem Landesinneren zu verbinden. ^[19]
• Chinas hartes Vorgehen gegen Didi erinnert daran, dass Peking das Sagen hat. … Die Regulierungsbehörden trafen sich mit Didi und forderten das Unternehmen auf, Fairness und Transparenz bei der Preisgestaltung und den Einkommen der Fahrer zu gewährleisten. ^[20]

Zusammengenommen erzählen diese Berichte eine ziemlich überzeugende und einfache Geschichte: Ein Arbeiterstaat unter der Führung einer Avantgardepartei hat die vom Kapitalismus entwickelten Produktivkräfte wieder unter die Kontrolle der Menschen gestellt, zum Nutzen der Vielen und nicht der Wenigen, und damit endgültig den komplexen und schwierigen Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus eingeleitet, den wir Sozialismus nennen. Die Kapitalisten, die im Umgang mit ihren Mitmenschen behütet und abgeschottet sind, begreifen nicht, dass sie keine Sympathieträger sind, und so stellen sie sich in der Presse schamlos selbst bloß, in der Hoffnung, die Sympathie der Massen zu gewinnen, in dem vergeblichen Bemühen, die notwendige Begeisterung für eine militärische Intervention zu wecken. Die Lage sieht düster aus für die Kräfte der Reaktion.

Und dann tritt die westliche Linke mit einer Litanei harter Vorwürfe auf den Plan, entschlossen, China zu einem Bösewicht zu machen, der einen Krieg verdient: »China hat Milliardäre.« »In China herrscht immer noch Ungleichheit.« »In China gibt es immer noch Lohnarbeit.« »Es gibt dort keine Meinungsfreiheit.« »Selbstmordnetze.« »Free Tibet!« »Xinjiang ist Ostturkestan.« »Befreit Hongkong.« »Weder Washington noch Peking.« Ihre Schwäche für Gräuelpropaganda ist beispiellos, und sie übertreffen oft die Originalquellen und sogar die bösartigsten Reaktionäre in ihren großspurigen Umschreibungen des chinesischen Grauens.

In ihrer »David gegen Goliath«-Weltanschauung zeichnet sich Heldentum durch Vergänglichkeit oder Vergeblichkeit aus (Rosa Luxemburg, das anarchistische Katalonien, Leo Trotzki, Rojava, CHAZ in Seattle, Bernie Sanders, die Kommunistische Partei der Philippinen), während Sieg und Langlebigkeit an sich ein Beweis dafür sind, dass Prinzipien verraten wurden und Sadismus die Regel ist (Joseph Stalin, Fidel Castro, Kim Il-sung, Deng Xiaoping, Nicolás Maduro, Xi Jinping). Obwohl sozialistische Gruppen im Westen dazu neigen, säkular zu sein, bleibt das Christentum kulturell so hegemonial, dass Figuren in dem Maße gewürdigt werden, wie sie in ein narratives Muster des Märtyrertums passen. ^[21]

Angesichts der intellektuell anspruchsvollen Aufgabe, Projekte zu verteidigen, die nicht immer unseren apriorischen Idealen entsprachen, und der Aufgabe zu verstehen, warum sie diesen Idealen nicht entsprachen, entscheiden sich viele für die Doktrin des Verrats:

In der Zeit um 1968 fand ein Buch weite Verbreitung, dessen Titel Proletarians without Revolution den Schlüssel zum Verständnis der Weltgeschichte liefern sollte. Die Massen, die stets von den edelsten kommunistischen Gefühlen beseelt waren, wurden regelmäßig von ihren Führern und den Bürokraten verraten. Und das ist auch paradox, denn was als Klage der Massen gegen die Führer und Bürokraten gedacht war, verwandelt sich plötzlich in eine Anklage gegen die Massen. Die Analyse entlarvt die Massen als völlig unverbesserliche Einfaltspinsel, die völlig unfähig sind, ihre eigenen Interessen in entscheidenden Momenten zu begreifen. ^[22]

Genau so wird auch die bereits erwähnte spektakuläre Zustimmung der chinesischen Öffentlichkeit zur Führung der Kommunistischen Partei erklärt: »Gehirnwäsche.« Begeisterung ist ein Beweis für Leichtgläubigkeit, Zynismus ein Beweis für Aufgeklärtheit — ein Hipster-Credo in der Politik ebenso wie in der Kunst.

Zumindest für diese Analyse wollen wir die Doktrin des Verrats zurückweisen. Wir werden die Erfolge der chinesischen Revolution als empirisch messbare sozialistische Errungenschaften akzeptieren, die es zu feiern gilt. Wir werden untersuchen, wie die östlichen Sozialisten — insbesondere Deng Xiaoping — entgegen den Verleumdungen westlicher Utopisten echte Vorbilder der Tradition des wissenschaftlichen Sozialismus waren, der Marx und Engels angehörten.

Phantasien über die Abschaffung der Hierarchie werden einer Interpretation von Marx weichen, die die Produktionsverhältnisse als Herrschaftsverhältnisse und nicht als bloße Unterordnung versteht und daher das Kapital als ein »automatisches Subjekt« betrachtet, das gezähmt werden muss, und nicht als eine Plage, die ausgerottet werden kann. Der Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus wird erneut untersucht, um idealistische Vorstellungen, dass ein sauberer Bruch vom Kapitalismus zum Sozialismus möglich sei, in Frage zu stellen, was wiederum deutlich machen wird, warum der Sozialismus chinesischer Prägung überhaupt nicht mit der Sozialdemokratie vergleichbar ist, insbesondere in Bezug auf den Imperialismus. Und anstelle der wohlfahrtsstaatlichen Checkliste, die derzeit als Definition des Sozialismus durchgeht, werden wir eine viel praktischere und nützlichere Definition finden, eine, die die Arbeit und nicht die Freizeit in den Mittelpunkt stellt und so den Geist der unzähligen Aufgaben, die in der sozialistischen Phase zu bewältigen sind, besser einfängt: »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Arbeit.«

Automatisches Subjekt

John Pilgers Dokumentarfilm The Coming War on China (2016) dokumentiert den »Pivot to Asia« der USA, der 2011 von Obama eingeleitet und von den nachfolgenden Regierungen fortgeführt wurde. Er konzentriert sich hauptsächlich auf die Opfer des Ausbaus der US-Militärbasen im Pazifik: die Marshallinseln, Okinawa in Japan und Südkorea. Er interviewt auch chinesische Opfer dieser militärischen Aufrüstung. Sein Gespräch mit Eric Li, einem in Shanghai geborenen und in Kalifornien ausgebildeten Risikokapitalgeber und politischen Kommentator, ist faszinierend:

Li: Im Moment hat der chinesische Parteienstaat eine außergewöhnliche Fähigkeit zur Veränderung bewiesen. Ich meine, ich mache den Witz: »In Amerika kann man die politische Partei wechseln, aber nicht die Politik. In China kann man die Partei nicht ändern, aber man kann die Politik ändern.« In den letzten 66 Jahren wurde China also von einer einzigen Partei regiert. Doch die politischen Veränderungen, die in diesen 66 Jahren in China stattgefunden haben, waren weitreichender, umfassender und größer als in jedem anderen großen Land der Neuzeit.

Pilger: In dieser Zeit hat China also aufgehört, kommunistisch zu sein. Ist es das, was Sie sagen wollen?

Li: Nun, China ist eine Marktwirtschaft, und es ist eine pulsierende Marktwirtschaft. Aber es ist kein kapitalistisches Land. Und zwar aus folgendem Grund: Es gibt keine Möglichkeit, dass eine Gruppe von Milliardären das Politbüro kontrolliert, so wie Milliardäre die amerikanische Politik bestimmen. In China gibt es also eine lebendige Marktwirtschaft, aber das Kapital steht nicht über der politischen Autorität. Das Kapital hat keine verankerten Rechte. In Amerika hat sich das Kapital — die Interessen des Kapitals und das Kapital selbst — über die amerikanische Nation erhoben. Die politische Autorität kann die Macht des Kapitals nicht kontrollieren. Deshalb ist Amerika ein kapitalistisches Land, und China nicht. ^[23]

John Pilger scheint skeptisch zu bleiben, ebenso wie viele, die Lis Erkenntnisse einfach aufgrund seiner Identität (Chinese, Geschäftsmann) abtun. Und doch glaube ich, dass das, was er hier sagt, weitaus aufschlussreicher und sachdienlicher ist als alles, was man in David Harveys Vorlesungen finden könnte. Und warum?

Kehren wir zurück zu Marx’ Grundrisse:

Nicht die Individuen sind frei gesetzt in der freien Konkurrenz; sondern das Kapital ist frei gesetzt. ^[24]

Abgesehen davon, dass es sich hier um eine brillante Zurückweisung des liberalen Lobes der »Konkurrenz« im Abstrakten handelt, ist es bemerkenswert, dass Marx hier nicht von Arbeiter versus Kapitalist spricht, sondern von Individuen (d.h. Menschen) versus Kapital. Wenn dies tendenziös scheint, sollte man dieses Fragment aus seinen Manuskripten von 1844 betrachten:

Die Entfremdung erscheint sowohl darin, dass die Mittel meines Lebens einem anderen gehören, und dass mein Begehren der unzugängliche Besitz eines anderen ist; als auch darin, dass jede Sache selbst anders ist als sie selbst, und — das gilt auch für den Kapitalisten — dass überhaupt eine unmenschliche Macht über alles herrscht. ^[25]

Marx’ »unmenschliche Macht« und das »freigelassene Kapital« ist dasselbe Gebilde, das Eric Li im Sinn hat, wenn er vom »Kapital selbst« und seinen »verankerten Rechten« spricht. Diese Rede, die (für mich) an das Übernatürliche grenzt, steht in krassem Gegensatz zur Rhetorik von Bernie Sanders, der die Probleme, in denen wir stecken, auf die bloße »Unternehmensgier« zurückführt. Die Gier ist natürlich das Laster, um das es geht. Ein Laster, das verflucht und eingedämmt werden muss. Aber jeder ernsthafte Theoretiker weiß, dass wir vor einer weitaus ernsteren Herausforderung stehen als der bloßen Ansammlung von Politikern mit guten moralischen Eigenschaften.

Siehe Engels in Von der Autorität:

Wenn der Mensch mit Hilfe der Wissenschaft und des Erfindergenies sich die Naturkräfte unterworfen hat, so rächen diese sich an ihm, indem sie ihn, in dem Maße, wie er sie in seinen Dienst stellt, einem wahren Despotismus unterwerfen, der von aller sozialen Organisation unabhängig ist. ^[26]

Und Lenin in Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus:

Die Kapitalisten teilen die Welt nicht etwa aus besonderer Bosheit unter sich auf, sondern weil die erreichte Stufe der Konzentration sie zwingt, diesen Weg zu beschreiten, um Profite zu erzielen. ^[27]

Es ist nützlich, sich zwei ineinandergreifende, aber unterschiedliche Kämpfe vorzustellen: den des Arbeiters gegen den Kapitalisten und den der Menschheit gegen das Kapital selbst. Der Sieg des Arbeiters über den Kapitalisten (»jedem nach seiner Arbeit«) ist in gewisser Weise eine Voraussetzung für den Sieg der Menschheit über das Kapital (»jedem nach seinen Bedürfnissen«).

Christian Thorne zufolge begann Marx’ Kritik der politischen Ökonomie als philosophische Kritik der Religion. Sein Werk muss in seiner Gesamtheit gelesen werden, aber die Parallelen, die er aufzeigt, sind frappierend:

(in der Hegelschen Darstellung der Entfremdung)

1. Der Mensch hat Gott erfunden.
2. Nachdem sie Gott erfunden hatten, wiesen sie ihm ihre eigenen Schöpfungskräfte zu.
3. Nachdem der Mensch sein Denken auf ein nicht-menschliches und erfundenes Wesen projiziert hat, ordnet er sich ihm unter.

(in Marx’ Kritik des Kapitalismus)

1. Menschen machen Kapital. Alles, was als Kapital gilt, ist eine menschliche Schöpfung.
2. Nachdem die Menschen das Kapital geschaffen haben, weisen sie ihm die schöpferischen Kräfte zu.
3. Sobald die schöpferischen Kräfte der Arbeit dem Kapital zugewiesen werden, werden die tatsächlichen Arbeiter dem Kapital untergeordnet. ^[28]

Das ist das Kapital als automatisches Subjekt. Ein technikbegeisterter Mensch könnte es als eine Art marktbasierte künstliche Intelligenz bezeichnen, die sich aus der spieltheoretischen instrumentellen Rationalität ergibt. Jemand wie Fidel Castro drückt es poetischer aus, aber ich glaube, er hat mit demselben Dämon zu kämpfen [Hervorhebung von mir]:

Würden Sie sagen, dass der Kapitalismus mit seinen blinden Gesetzen, seinem Egoismus als Grundprinzip, uns etwas gegeben hat, dem wir nacheifern sollten? Der Mensch sollte die Möglichkeit haben, seinen eigenen Kurs zu bestimmen, sein eigenes Leben zu planen, die menschlichen Ressourcen und die natürlichen Ressourcen vernünftig einzusetzen, anstatt dieses verrückte Rennen, das uns nirgendwohin geführt hat und nirgendwohin führen wird. Deshalb verstehe ich nicht, warum man vom Abgesang des Sozialismus spricht. Ich identifiziere den Sozialismus mit neuen Ideen, mit Fortschritt, mit der Fähigkeit des Menschen, sein Leben zu gestalten, seine Gesellschaft zu gestalten, sich in die Zukunft zu projizieren. ^[29]

Dies ist die von mir bevorzugte Formulierung:

Die Feudalherren waren die Herren des Feudalismus. Die Kapitalisten sind jedoch nicht die Herren des Kapitalismus. Sie sind lediglich die Hohepriester des Kapitalismus. Der Herr des Kapitalismus ist das Kapital selbst. ^[30]

Nun wäre es ein Fehler, anzunehmen, dass wir lediglich durch mentale Fesseln gefesselt sind, wie so viele von denen zu glauben scheinen, die dafür plädieren, dass die Massen einfach »aufwachen« sollen. Sowohl Marx als auch Engels lehnen eine solche Vorstellung nachdrücklich ab:

[…] daß es nicht möglich ist, eine wirkliche Befreiung anders als in der wirklichen Welt & mit wirklichen Mitteln durchzusetzen, daß man die Sklaverei nicht aufheben kann ohne die Dampfmaschine & die Mule-Jenny, die Leibeigenschaft nicht ohne verbesserten Ackerbau, daß man überhaupt die Menschen nicht befreien kann, solange sie nicht im Stande sind, sich Essen & Trinken, Wohnung & Kleidung in vollständiger Qualität & Quantität zu verschaffen. Die »Befreiung« ist eine geschichtliche That, keine Gedankenthat, & sie wird bewirkt durch geschichtliche Verhältnisse, durch den Stand der Industrie, des Handels, des Ackerbaus, des Verkehrswesens. ^[31]

Wird die Abschaffung des Privateigentums mit Einem Schlage möglich sein? Antwort: Nein, ebensowenig wie sich mit einem Schlage die schon bestehenden Produktivkräfte so weit werden vervielfältigen lassen, als zur Herstellung der Gemeinschaft nötig ist. Die aller Wahrscheinlichkeit nach eintretende Revolution des Proletariats wird also nur allmählich die jetzige Gesellschaft umgestalten und erst dann das Privateigentum abschaffen können, wenn die dazu nötige Masse von Produktionsmitteln geschaffen ist. ^[32]

Es ist dringend notwendig, diese miserable Phase der historischen Entwicklung zu überwinden. Und doch hat die Geschichte gezeigt, dass die lokale Liquidierung der Kapitalistenklasse nicht ausreicht. Angesichts der Kämpfe in der Sowjetunion spotteten Trotzki und seine Anhänger über den »Sozialismus in einem Land«, nur um sich dann umzudrehen und einen wahrhaft fantastischen Unsinn über die permanente Weltrevolution zu verbreiten.

Vor diesem Hintergrund beginnen wir zu verstehen, welches Genie hinter dem riskanten, aber offensichtlich lohnenden Balanceakt steckt, den die KPCh in den letzten vier Jahrzehnten vollzogen hat, seit Deng den Prozess der Reform und Öffnung eingeleitet hat. Betrachten wir den von Losurdo nachgezeichneten Weg:

• Mao, 1958 (als Antwort auf die Kritik der Sowjetunion am Fortbestehen kapitalistischer Bereiche in der chinesischen Wirtschaft): »Es gibt immer noch Kapitalisten in China, aber der Staat steht unter der Führung der Kommunistischen Partei.«
• Deng, 1978: »Wir werden nicht zulassen, dass sich eine neue Bourgeoisie bildet.«
• Deng, 1985: »Ist es möglich, dass sich eine neue Bourgeoisie herausbilden wird? Eine Handvoll bürgerlicher Elemente mag auftauchen, aber sie werden keine Klasse bilden.« ^[33]

Wie sieht das im Jahr 2018 aus? McGregors ängstliche Feder erweist sich einmal mehr als aufschlussreich:

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage der Zentralen Organisationsabteilung, des Personalorgans der Partei, ergab, dass im Jahr 2016 68% der privaten Unternehmen Chinas Parteigremien hatten, und 70% der ausländischen Unternehmen. Obwohl diese Zahlen hoch klingen, entsprechen sie nicht den Zielen, die sich die Partei selbst gesetzt hat. In Xis alter Wirkungsstätte Zhejiang beispielsweise setzten sich die Beamten im August 2018 das Ziel, 95 % der Privatunternehmen mit Parteizellen auszustatten. Es sei notwendig, so die Umfrage, den revolutionären Geist in den Unternehmen zu bewahren, wenn deren Besitz an die nächste Generation weitergegeben wird. ^[34]

Es spielt einfach keine Rolle, wie geschmacklos die Westler oder auch die Sowjets diesen Kompromiss finden. Eine gute wissenschaftliche Theorie ist in der Lage, genaue Vorhersagen zu treffen und Risiken einzugehen, weil sie auf die Grundprinzipien vertraut. In seinem Interview mit Oriana Fallaci im Jahr 1980 strotzt Deng nur so vor Zuversicht:

Fallaci: Wird das nicht zu einem Miniatur-Kapitalismus führen?

Deng: Letzten Endes lautet der allgemeine Grundsatz für unseren Wirtschaftsaufbau immer noch so, wie ihn der Vorsitzende Mao formulierte, nämlich, dass wir uns vor allem auf unsere eigenen Kräfte stützen und Hilfe von außen lediglich als Ergänzung betrachten. In welchem Maße wir uns auch nach außen öffnen und ausländisches Kapital zulassen — sein Anteil bleibt gering, und es kann unser System des sozialistischen Gemeineigentums an den Produktionsmitteln nicht beeinträchtigen. Wenn wir Kapital und Technologien aus dem Ausland aufnehmen, ja selbst wenn wir Ausländern erlauben, in China Fabriken zu bauen, so kann das alles doch höchstens eine ergänzende Rolle spielen in unseren Bemühungen um eine Entwicklung der sozialistischen Produktivkräfte. Natürlich werden damit ein paar dekadente kapitalistische Einflüsse nach China hereinkommen. Wir sind uns dieser Möglichkeit bewusst; davor brauchen wir uns nicht zu fürchten. ^[35]

Und dann noch einmal im Jahr 1984:

Wir haben 14 große und mittlere Küstenstädte eröffnet. Wir begrüßen ausländische Investitionen und fortschrittliche Techniken. Management ist auch eine Technik. Werden sie unseren Sozialismus aushöhlen? Unwahrscheinlich, denn der sozialistische Sektor ist die tragende Säule unserer Wirtschaft. Unsere sozialistische Wirtschaftsbasis ist so groß, dass sie Dutzende und Hunderte von Milliarden Dollar an ausländischen Geldern aufnehmen kann, ohne erschüttert zu werden. Ausländische Investitionen werden zweifellos eine wichtige Ergänzung für den Aufbau des Sozialismus in unserem Land sein. Und so wie die Dinge jetzt stehen, ist diese Ergänzung unverzichtbar. Natürlich werden im Zuge der ausländischen Investitionen einige Probleme auftreten. Aber ihre negativen Auswirkungen werden weitaus geringer sein als der positive Nutzen, den wir aus ihnen ziehen können, um unsere Entwicklung zu beschleunigen. Es mag ein kleines Risiko bedeuten, aber nicht viel.

Nun, das sind unsere Pläne. Wir werden neue Erfahrungen sammeln und neue Lösungen ausprobieren, wenn sich neue Probleme ergeben. Generell glauben wir, dass der von uns gewählte Weg, den wir den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung nennen, der richtige ist. Wir sind diesen Weg seit fünfeinhalb Jahren gegangen und haben zufriedenstellende Ergebnisse erzielt; in der Tat hat das Tempo der Entwicklung unsere Prognosen bisher übertroffen. Wenn wir so weitermachen, können wir das Ziel erreichen, das chinesische BSP bis zum Ende des Jahrhunderts zu vervierfachen. Und so kann ich unseren Freunden sagen, daß wir jetzt noch zuversichtlicher sind. ^[36]

Und dann noch einmal im Jahr 1985:

Wir zogen ein Resümee unserer Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus in den letzten Jahrzehnten. Wir waren uns nicht ganz im Klaren darüber, was Sozialismus ist und was Marxismus ist. Ein anderer Begriff für Marxismus ist Kommunismus. Es ist die Verwirklichung des Kommunismus, für die wir so viele Jahre gekämpft haben. Wir glauben an den Kommunismus, und unser Ideal ist es, ihn zu verwirklichen. In unseren dunkelsten Tagen wurden wir von dem Ideal des Kommunismus getragen. Für die Verwirklichung dieses Ideals haben unzählige Menschen ihr Leben gelassen. Eine kommunistische Gesellschaft ist eine Gesellschaft, in der es keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen gibt, in der großer materieller Reichtum herrscht und in der der Grundsatz gilt: »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.« Es ist unmöglich, diesen Grundsatz ohne überwältigenden materiellen Reichtum anzuwenden. Um den Kommunismus zu verwirklichen, müssen wir die in der sozialistischen Phase gestellten Aufgaben erfüllen. Sie sind zahlreich, aber die wichtigste ist die Entwicklung der Produktivkräfte, um die Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus zu beweisen und die materielle Grundlage für den Kommunismus zu schaffen. ^[37]

Es macht weder aus praktischen noch aus prinzipiellen Gründen Sinn, Deng die Anerkennung für sein Vertrauen in das chinesische Volk, in den Marxismus-Leninismus und die Mao-Zedong-Philosophie sowie in den demokratischen Zentralismus als Bollwerk gegen die kapitalistischen Machenschaften zu verweigern. Wer Lenins Neuerungen gegenüber Marx und Engels zu Recht anerkennt und dann Dengs Beiträge ablehnt, übt sich schlicht in Chauvinismus.

Der Übergang

Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.
 — Karl Marx, Kritik des Gothaer Programms. ^[38]

Es kann keinen besseren Beweis für den materiellen und moralischen Sieg der Russischen Sowjetrepublik über die Kapitalisten der ganzen Welt geben als die Tatsache, daß die Staaten, die uns wegen unseres Terrors und unserer ganzen Ordnung mit Krieg überzogen haben, nun gezwungen sind, gegen ihren Willen mit uns Handelsbeziehungen aufzunehmen, obwohl sie wissen, daß sie uns damit stärken. Das als einen Beweis für den Bankrott des Kommunismus hinstellen könnte man nur, wenn wir versprochen oder davon geträumt hätten, mit den Kräften Rußlands allein die ganze Welt umzumodeln. Aber zu solchem Unsinn haben wir uns nie verstiegen, wir haben vielmehr stets erklärt, daß unsere Revolution siegen wird, wenn die Arbeiter aller Länder sie unterstützen.
 — V. I. Lenin auf der Moskauer Gouvernementskonferenz der KPR(B), 1920. ^[39]

»Überquere den Fluss, indem du nach den Steinen tastest.«
 — Xi Jinping zitiert Deng Xiaoping, Dialektischer Materialismus ist die Weltanschauung und Methodologie der chinesischen Kommunisten. ^[40]

Ich habe bereits an anderer Stelle angemerkt, dass eine der ungeheuerlichsten und häufigsten Vulgarisierungen des Marxismus, auf die ich immer wieder stoße, die Verflachung der gesamten vergangenen und gegenwärtigen Geschichte zum »Propertarianismus« und der strahlenden Zukunft zum »Egalitarismus« ist. Den Sozialismus als idyllisch und alles davor als höllisch darzustellen, mag als Slogan auf einer Kundgebung schön und gut sein, aber es ignoriert komplexe Realitäten mit wichtigen Lektionen für jeden Revolutionär.

Man denke an diesen Austausch zwischen H. G. Wells und J. V. Stalin:

Wells: Die Chartisten [eine Bewegung der Arbeiterklasse, die sich für das allgemeine Männerwahlrecht in Großbritannien einsetzte, 1838-57] haben wenig getan und sind verschwunden, ohne eine Spur zu hinterlassen.

Stalin: Ich bin anderer Meinung. Die Chartisten und die von ihnen organisierte Streikbewegung haben eine große Rolle gespielt; sie zwangen die herrschenden Klassen zu einer Reihe von Zugeständnissen im Hinblick auf das Wahlrecht, im Hinblick auf die Abschaffung der so genannten »faulen Wahlbezirke«, im Hinblick auf einige Punkte der »Charter«.

Der Chartismus spielte eine nicht unwichtige historische Rolle und zwang einen Teil der herrschenden Klassen, wofern man nicht große Erschütterungen in Kauf nehmen wollte, zu gewissen Zugeständnissen, zu Reformen. Es muss überhaupt gesagt werden, dass sich die herrschenden Klassen Englands, die Aristokratie ebenso wie die Bourgeoisie, vom Standpunkt ihrer Klasseninteressen, vom Standpunkt der Machtsicherung vor allen anderen herrschenden Klassen als die geschicktesten, als die flexibelsten erwiesen haben. ^[41]

In den USA, in Frankreich, in Russland: Bürgerkrieg, Blutvergießen. In Großbritannien: Kollaboration. Im Gegensatz zu vielen, die ihn heute verteidigen, war Stalin durchaus bereit, andere Strategen zu schätzen und von ihnen zu lernen. Er starb 1953 und erlebte nicht mehr, wie Kapitalisten in ganz Westeuropa und Kanada mit einer Mischung aus verdeckten CIA-Operationen und Bestechungsgeldern zur Beschwichtigung der Arbeiterklasse die aufkeimende revolutionäre Leidenschaft in ihren Ländern liebevoll erstickten:

Die Eliten machen politische Zugeständnisse, wenn sie mit einer glaubhaften Bedrohung durch eine Revolution konfrontiert werden. Die bolschewistische Revolution von 1917 und die anschließende Gründung der Komintern verstärkten die Wahrnehmung der revolutionären Bedrohung durch die Eliten, indem sie die Fähigkeit und Motivation der Arbeiterbewegungen sowie die Art und Interpretation der Informationssignale durch die Eliten beeinflussten. Diese Entwicklungen veranlassten die Eliten, den städtischen Arbeitern politische Zugeständnisse zu machen, insbesondere kürzere Arbeitszeiten und erweiterte Sozialtransferprogramme. Staaten, die mit solchen Bedrohungen konfrontiert waren, weiteten verschiedene sozialpolitische Maßnahmen stärker aus als andere Länder, und einige dieser Unterschiede blieben über Jahrzehnte bestehen. ^[42]

Leider ist Stalins Vorhersage eingetreten:

Was wäre die Folge, wenn es dem Kapital gelänge, die Republik der Sowjets zu zerschlagen? Eine Epoche der schwärzesten Reaktion würde über alle kapitalistischen und kolonialen Länder hereinbrechen, man würde die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker vollends knebeln, die Positionen des internationalen Kommunismus würden liquidiert. ^[43]

Die postsowjetische Geschichte hat gezeigt, dass die Sowjetunion in der Tat das Bollwerk der internationalen sozialistischen Bewegung war, auch und gerade für diejenigen, die sich für die Blockfreiheit entschieden und die Grausamkeiten der Sowjetunion scharf und performativ verurteilten. Noch heute blicken Syndikalisten und Sozialdemokraten im Westen eher zurück als nach vorn, wenn sie versuchen, ihre eigene Geschichte zu verstehen. Sie haben nie verstanden, dass sie sich im verblassenden Nachglühen einer fremden Revolution sonnten.

Der entscheidende Unterschied zwischen den westlichen Sozialdemokratien und dem Sozialismus chinesischer Prägung liegt genau in den Herrschaftsverhältnissen. Sowohl die ersten als auch die zweiten weisen ähnliche Merkmale auf: einige Kapitalisten florieren, einige betreiben eine pro-soziale Politik. Ein Narr würde seine Analyse an dieser Stelle beenden und sie für gleich erklären. Wir müssen uns fragen, was der Unterschied ist.

Die chinesische Arbeiterklasse brauchte eine Revolution, um die Macht zu erlangen und zu demonstrieren, mit welch furchterregender Ernsthaftigkeit sie sie ausüben würde. Nach tragischen Misserfolgen hat sie jedoch ihren Kurs korrigiert. In den 1980er Jahren bewiesen sie Flexibilität, indem sie vom Feind lernten. Dann, in den 2010er Jahren, korrigierten sie erneut ihren Kurs und ernteten die zuvor gesäten Siege. Die Kommunistische Partei hat die Macht, für die sie so viel geopfert hat, nie aufgegeben. Umgekehrt hat die westliche Arbeiterklasse die Macht nicht einmal gekostet, sondern nur Zugeständnisse gemacht. Leider war das mehr als genug, um sie zu unterwerfen. Nachdem die revolutionäre Disziplin zu einem Anachronismus verkommen war, entwickelte sich eine ganze Mythologie. Sie bediente die schlimmsten Laster der westlichen Arbeiterklasse: Selbstbeweihräucherung und White Supremacy. Heerscharen von gut bezahlten Akademikern schrieben die Geschichte des 20. Jahrhunderts um und stellten den zum Scheitern verurteilten Bittsteller-Ansatz als ein Werk antiautoritärer Genialität dar.

Konkrete Beispiele stützen die These, dass das chinesische politische System wirklich anders ist. An anderer Stelle des Interviews mit Wells macht Stalin die folgende Bemerkung:

Die kapitalistische Gesellschaft [befindet] sich in einer Sackgasse. Die Kapitalisten suchen einen Ausweg aus dieser Sackgasse, der mit dem Ansehen dieser Klasse, mit den Interessen dieser Klasse vereinbar wäre, finden ihn aber nicht. Sie könnten ein Stück weit auf allen Vieren aus der Krise heraus kriechen, aber sie können keinen Ausweg finden, der es ihnen ermöglichte, erhobenen Hauptes heraus zu schreiten, einen Weg, der nicht grundlegend gegen die Interessen des Kapitalismus verstoßen würde. ^[44]

Betrachten wir nun diese Auszüge aus dem oben erwähnten Guardian-Artikel:

Um einen verlässlichen Maßstab für die Macht der Partei in China zu erhalten, muss man nur wohlhabenden Unternehmern zuhören, die sich zur Politik äußern. Diese sonst so mächtigen CEOs geben sich redlich Mühe, die Partei zu loben. ichard Liu von der E-Commerce-Gruppe JD.com sagte in einem einzigen Artikel der South China Morning Post voraus, dass der Kommunismus in seiner Generation verwirklicht und alle Wirtschaftsunternehmen verstaatlicht würden, um nur einige Unternehmen zu nennen. Xu Jiayin von der Evergrande Group, einem der größten Immobilienentwickler Chinas, sagte, alles, was das Unternehmen besitze, sei von der Partei gegeben worden, und er sei stolz darauf, Parteisekretär seines Unternehmens zu sein. Liang Wengen von Sany Heavy Industry, einem Hersteller von Erdbewegungsmaschinen, ging sogar noch weiter und sagte, sein Leben gehöre der Partei. ^[45]

So wie der Mangel an Würde der amerikanischen Arbeiter nicht nur oberflächlich, sondern symptomatisch ist, gilt das Gleiche für den Mangel an Würde der chinesischen Kapitalisten. Die regelmäßige Hinrichtung von korrupten Kapitalisten und die Demütigung von Jack Ma sind wichtig. Chauvinistische »linke« Intellektuelle mögen sie als Effekthascherei abtun, aber westliche Kapitalisten, die an Straffreiheit gewöhnt sind, verstehen die Bedrohung laut und deutlich. Die Würde oder Demütigung, die die verschiedenen Klassen erfahren, sagt mehr über den Klassencharakter eines Staates aus als das Grübeln über die Aufrichtigkeit seiner Führer.

Die Behandlung von COVID-19 ist ein weiteres überzeugendes Beispiel. ^[46]

Der Einfluss der Kommunistischen Partei wird jedoch nirgendwo deutlicher als in der Außenpolitik Chinas, wo Frieden und Multilateralismus in krassem Gegensatz zum verkommenen und unmenschlichen Profitstreben des Kapitalismus stehen. Gleichzeitig wird China vom westlichen Establishment als übergriffiger Superpredator beschimpft und von westlichen Ultralinken dafür gescholten, keine Revolution zu exportieren. Während die USA offen reaktionäre Politiker wie Jeanine Áñez (Bolivien) und Jair Bolsonaro (Brasilien) installieren und unterstützen, schimpfen westliche Sozialisten über China, weil es sich nicht in gleicher Weise revanchiert. Xi Jinping reagierte 2009 entschlossen:

»Mitten in den internationalen Finanzturbulenzen war China immer noch in der Lage, das Problem der Ernährung seiner 1,3 Milliarden Menschen zu lösen, und das war bereits unser größter Beitrag für die Menschheit«, sagte er in einem Kommentar, der von chinesischen Internetnutzern mit Beifall bedacht wurde.

»Einige Ausländer mit vollen Bäuchen, die nichts Besseres zu tun haben, zeigen mit dem Finger auf uns«, fuhr er fort. »Erstens exportiert China keine Revolution, zweitens exportiert es keinen Hunger und keine Armut, und drittens legt es sich nicht mit Ihnen an. Was gibt es also noch zu sagen?« ^[47]

Die chinesische Strategie kann als Reaktion auf die Ergebnisse des sowjetischen Modells verstanden werden, das sich offen mit emanzipatorischen Projekten in aller Welt verband. Obwohl heroisch, erlaubte die Angeberei den Kapitalisten, Narrative über eine bevorstehende kommunistische Invasion zu konstruieren und zu verbreiten, was wiederum die Voraussetzungen für die Errichtung wirtschaftlicher Zäune schuf, die abhängige sozialistische Projekte isolierten und schließlich zerstörten.

Bereits 1950 legte Deng Xiaoping die Grundzüge einer alternativen Strategie dar:

Wenn die Oberschichten unserem Plan nicht zustimmen, sollten wir ihn aufgeben, denn nur ihre Zustimmung zählt. Und warum? Weil die Oberschichten aufgrund historischer, politischer und wirtschaftlicher Besonderheiten in den Gebieten der nationalen Minderheiten den größten Einfluss haben. Die fortschrittlichen Kräfte sind dort schwach und üben wenig Einfluss aus. In der Zukunft, wenn sich die fortschrittlichen Kräfte ausbreiten, werden sie jedoch einen sehr großen Einfluss ausüben, auch wenn sie im Moment noch nicht entscheidend sind. ^[48]

Um es metaphorisch auszudrücken: Die UdSSR half den revolutionären Kräften bei der Überquerung des Flusses, den sie aus eigener Kraft nie ganz überqueren konnten. China hingegen steht auf der anderen Seite desselben Flusses und bietet denjenigen Hilfe an, die es schaffen, ihn zu überqueren. Die Tatsache, dass China in der Vergangenheit die US-Sanktionen gegen Kuba, die DVR Korea und Venezuela untergraben hat, hilft an sich keiner einzelnen revolutionären Partei zum Erfolg. Doch wer auch immer Erfolg hat, weiß, dass er sich nicht ohne Unterstützung mit den US-Täuschungsmanövern auseinandersetzen muss. Der Erfolg oder Misserfolg einer Revolution wird wieder einmal von den nationalen Kräften abhängen, nicht von Washington, ex machina.

Yanis Varoufakis erklärt, wie dieser Respekt und diese Solidarität für die sich ausbreitenden »fortschrittlichen Kräfte« in der Praxis funktionieren:

Als ich Finanzminister war, machte ich eine sehr interessante Erfahrung mit COSCO, einem der chinesischen Staatsunternehmen, das schließlich den Hafen von Piräus kaufte.

Als ich ins Ministerium wechselte, fand ich den Vertrag der Vorgängerregierung vor, die den Hafen von Piräus bereits für einen Hungerlohn und zu anderen lächerlichen Bedingungen an die Chinesen verkauft hatte, natürlich unter der Leitung des Europäischen Internationalen Währungsfonds. Mit anderen Worten: Als Minister war ich an ein bestimmtes Geschäft gebunden, das für Griechenland schrecklich war. Ich bin zu den Chinesen gegangen und habe mit ihnen darüber gesprochen, und ich war wirklich erstaunt.

Ich sagte zu ihnen: Schauen Sie, Sie zahlen zu wenig, Sie verpflichten sich nicht zu ausreichenden Investitionen, und Sie behandeln unsere Arbeiter wie Viehfutter. Ihr gebt die Arbeit an schreckliche Unternehmen weiter, die die Arbeiter ausbeuten, und damit kann ich nicht effektiv umgehen. Ich habe ihnen vorgeschlagen, den Vertrag neu zu verhandeln. Anstatt 67% der Anteile am Hafen zu erhalten, würden sie — bei gleichem Preis — 51% bekommen. Die verbleibenden Anteile würden in das griechische Pensionsfondssystem fließen, um die Kapitalisierung der öffentlichen Renten zu stärken. Zweitens möchte ich, dass Sie sich zu Investitionen in Höhe von 180 Millionen Euro innerhalb von 12 Monaten verpflichten. Und drittens: Ordentliche Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften und keine Untervergabe von Arbeit. Und zu meinem Erstaunen ist das in Ordnung!

Können Sie sich das vorstellen, wenn das ein deutsches oder ein amerikanisches Unternehmen wäre? Das ist es, was ich sagen will. ^[49]

Dabei handelt es sich nicht um eine isolierte Anekdote. Untersuchungen der London School of Economics schließen eine Fallstudie zu Äthiopien mit der Feststellung ab, dass »chinesische Investitionen in Afrika trotz Kontroversen ›signifikante und anhaltend positive‹ langfristige Auswirkungen hatten.« ^[50] Dr. Deborah Brautigam von der Johns Hopkins University stimmt dem zu:

Die chinesische »Schuldenfalle« ist ein Mythos. Die Erzählung stellt sowohl Peking als auch die Entwicklungsländer, mit denen es zu tun hat, falsch dar.
…
Unsere Untersuchungen zeigen, dass chinesische Banken bereit sind, die Bedingungen bestehender Kredite umzustrukturieren, und dass sie noch nie einen Vermögenswert eines Landes beschlagnahmt haben, schon gar nicht den Hafen von Hambantota [Sri Lanka]. Der Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an dem Hafen durch ein chinesisches Unternehmen war ein abschreckendes Beispiel, aber es ist nicht das, was wir oft gehört haben. Mit einer neuen Regierung in Washington ist die Wahrheit über den weithin, vielleicht absichtlich, missverstandenen Fall des Hafens von Hambantota längst überfällig. ^[51]

Warum können Kapitalisten diese Strategien nicht wiederholen, selbst wenn sie zynisch sind, um langfristige Gewinne zu erzielen? Wie Lenin sagte, »die erreichte Stufe der Konzentration [zwingt die Kapitalisten], diesen Weg [des Imperialismus] zu beschreiten, um Profite zu erzielen.« Diese Strategien stehen China nur zur Verfügung, weil die KPCh — Chinas Souverän, die politische Autorität — in der Lage ist, die Macht des Kapitals zu kontrollieren.

Ungleichheit und Sozialismus

Kann man von jemandem, der mehr Geld verdient als Sie, sagen, dass er für Sie arbeitet?

Die Vorstellung eines wohlhabenden oder gar ausbeuterischen Dieners mag offensichtlich lächerlich erscheinen, ist aber gar nicht so abwegig. Ärzte zum Beispiel werden im Vergleich zu ihren Patienten in der Regel sehr gut bezahlt.

Man denke nur an diesen Dialog zwischen dem deutschen Schriftsteller Emil Ludwig und J. W. Stalin, in dem sich ein Westeuropäer einmal mehr über die Kultiviertheit des Georgiers wundert:

Ludwig: Gestatten Sie mir, Ihnen folgende Frage zu stellen: Sie sprechen von der »Gleichmacherei«, wobei diesem Wort eine bestimmte ironische Nuance in Bezug auf die allgemeine Gleichstellung gegeben wird. Dabei ist doch die allgemeine Gleichstellung das sozialistische Ideal.

Stalin: Einen Sozialismus, in dem etwa alle Menschen den gleichen Lohn, die gleiche Portion Fleisch, die gleiche Menge Brot erhalten, die gleichen Kleider tragen, die gleichen Produkte in gleicher Menge erhalten — einen solchen Sozialismus kennt der Marxismus nicht.

Der Marxismus sagt nur das eine: Solange die Klassen nicht endgültig beseitigt sind, solange die Arbeit nicht aus einem Mittel zum Leben zum ersten Lebensbedürfnis der Menschen, zu einer freiwilligen Arbeit für die Gesellschaft geworden ist, werden die Menschen für ihre Arbeit entsprechend ihren Leistungen bezahlt werden. »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung« — das ist die marxistische Formel des Sozialismus, das heißt die Formel des ersten Stadiums des Kommunismus, des ersten Stadiums der kommunistischen Gesellschaft.

Erst im höheren Stadium des Kommunismus, erst in der höheren Phase des Kommunismus wird jeder seinen Fähigkeiten entsprechend arbeiten und für seine Arbeit entsprechend seinen Bedürfnissen erhalten. »Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.«

Es ist ganz klar, dass verschiedene Menschen auch im Sozialismus verschiedene Bedürfnisse haben und haben werden. Der Sozialismus hat nie die Verschiedenheit in Bezug auf den Geschmack, auf die Quantität und Qualität der Bedürfnisse geleugnet. Lesen Sie, wie Marx Stirner wegen seiner Tendenzen zur Gleichmacherei kritisierte, lesen Sie die Marxsche Kritik des Gothaer Programms von 1875, lesen Sie die späteren Werke von Marx, Engels, Lenin, und Sie werden sehen, mit welcher Schärfe sie gegen die Gleichmacherei auftreten. Die Quelle der Gleichmacherei ist die individuelle bäuerliche Denkweise, die Auffassung, dass alle Güter gleichmäßig verteilt werden müssten, die Mentalität des primitiven Bauern»kommunismus«. Gleichmacherei hat nichts gemein mit dem marxistischen Sozialismus. Nur Menschen, die den Marxismus nicht kennen, können so primitive Vorstellungen haben, als wollten die russischen Bolschewiki alle Güter auf einen Haufen werfen und sie dann gleichmäßig verteilen. Solche Vorstellungen haben nur Menschen, die nichts mit dem Marxismus gemein haben. So hatten sich Menschen wie die primitiven »Kommunisten« aus der Zeit Cromwells und der französischen Revolution den Kommunismus vorgestellt. Aber der Marxismus und die russischen Bolschewiki haben mit derartigen, auf Gleichmacherei ausgehenden »Kommunisten« nichts gemein. ^[52]

Die Rhetorik der Einkommensungleichheit ignoriert, dass eine Klasse durch öffentliche Investitionen (z. B. einen Hochgeschwindigkeitszug) die Früchte ihrer Arbeit ernten kann, selbst wenn die Bosse als Einzelpersonen mehr verdienen. Die arbeitende chinesische Bevölkerung sieht die Früchte ihrer Arbeit trotz Milliardären und Ungleichheit. Sie dafür zu beschuldigen, dass sie nicht mehr fordern, bedeutet, die Tugend der Geduld zu beschuldigen.

Tatsächlich entpuppt sich vieles von dem, was im Westen als »sozialistischer« Idealismus durchgeht, als ein Spiegelbild der üblichen liberal-kapitalistischen Unternehmerpropaganda: »Ich werde mein eigener Chef sein! Ich werde mein eigenes Unternehmen führen!« Dieser Idealismus scheint sich nicht bewusst zu sein, dass uns die Notwendigkeit des Managements von der Logistik aufgezwungen wurde, nicht vom Kapitalismus. Die Verleugnung dieser Realität führt zu Phantasien von perfekter Synchronität zwischen vollkommen autonomen Anarchisten.

Der Traum vom »vollautomatischen Luxuskommunismus«, der eher von Experten mit einem bequemen Leben als von arbeitenden Menschen geteilt wird, offenbart auch eine dunkle Wahrheit: Westliche »Sozialisten« sind sich in gewissem Maße bewusst, dass eine gerechtere Welt den Verlust von Privilegien der ersten Welt bedeutet. Sie können sich nicht vorstellen, dass die Dinge durch harte Arbeit stetig und langsam besser werden. Und so sind sie gezwungen, den chinesischen Weg der Selbstaufopferung zugunsten einer freizeitgetriebenen Utopie zu verunglimpfen. In Wirklichkeit wird der Sieg der Arbeiterklasse über die Kapitalistenklasse eine Ära harter, aber lohnender Arbeit einläuten, im Gegensatz zu harter Arbeit ohne Belohnung.

Ein weiteres Merkmal des westlichen Sozialismus, das der christlichen Kultur entlehnt wurde und in unseren Unterhaltungsmedien allgegenwärtig ist, ist die Vorstellung, dass die Menschen mit reinem Herzen allen Widrigkeiten zum Trotz auf die eine oder andere Weise Erfolg haben werden, was uns von der Notwendigkeit befreit, jemals harte Opfer zu bringen. Das ist einfach nicht realistisch. Wir sollten wohlwollend analysieren, wie Sozialisten im Laufe der Geschichte mit Schwierigkeiten fertig geworden sind, z. B. mit der Besänftigung von Massen, die amerikanische Konsumgüter begehrten (Blue Jeans in der UdSSR), und mit der mangelnden Begeisterung — ja sogar Enttäuschung — über soziale Wohlfahrtsangebote (wie z. B. die allgemeine Gesundheitsversorgung in Kanada), anstatt Sünden aufzuzählen, um zu sehen, ob wir rechtfertigen können, sie als Judas zu brandmarken.

Eine Denkweise, die die Schwierigkeiten anerkennt, mit denen die Sowjetunion und Kuba konfrontiert waren, die beide mit einer schwindenden Begeisterung für den Sozialismus im eigenen Land und einer feindlichen internationalen Einkreisung zu kämpfen hatten, trägt viel dazu bei, das aufzulösen, was auf den ersten Blick wie eine verheerende »Ohrfeige« gegen China aussieht.

Fazit

Warum gibt es in China Milliardäre?

Ich möchte, dass die Leser ihr unverdientes Gefühl der moralischen Überlegenheit ablegen, das die Menschen im Westen dazu bringt, die Entscheidungen der Chinesen arrogant als Verrat zu bezeichnen. Ich möchte, dass sie stattdessen eine neugierige Haltung einnehmen, die versucht zu verstehen, warum jemand wie sie selbst solche Entscheidungen trifft, auch wenn es auf den ersten Blick nicht offensichtlich ist. it dieser Denkweise kann jeder, nicht nur »Gelehrte« und »Experten«, an der Diskussion teilnehmen, indem er einfach die Schwierigkeiten und Widersprüche berücksichtigt, mit denen China umgehen muss:

• Viele Menschen sind nicht selbstlos, sondern geradezu egoistisch und gierig, und dieser Traum lässt sie hart arbeiten. Die Schaffung von Raum für ihren Ehrgeiz führt zu einer Abwanderung von Talenten, die ein Nullsummenspiel ist. Einige der schärfsten und gefährlichsten Gegner der Sowjetunion und Kubas waren rachsüchtige »Expats«, während im Falle Chinas die meisten gemeinen, aber intelligenten Kapitalisten zurückbleiben, in disziplinarischer Reichweite der Kommunistischen Partei.
• Milliardäre fungieren als »Anpasser« an den Rest der kapitalistischen Welt, ermöglichen Handel und Zusammenarbeit und mildern die Angst vor dem Unbekannten, was dazu beiträgt, eine Einkreisung zu verhindern.
• Sie dienen als Sündenböcke, wenn einer gebraucht wird. Man bedenke, dass in den Berichten über die Sowjetunion jeder Vorfall in ihrer Geschichte auf die bewusste Bosheit der Kommunistischen Partei zurückgeführt wird.

Diese sind weder erschöpfend, noch vollständig ausgearbeitet. Trotz des Titels dieses Aufsatzes habe ich nicht die Absicht, eine endgültige Antwort zu geben, die jeden Leser zufrieden stellt. Das kann ich auch gar nicht hoffen. Mein Ziel ist es, uns dazu zu bringen, unsere Herangehensweise an das vorliegende Problem zu überdenken. Niemand weiß, welche Institutionen in welcher Reihenfolge oder nach welchem Zeitplan ausgetauscht werden müssen, denn niemand hat jemals den Übergang zum Kommunismus erfolgreich vollzogen.

Die Menschen im Westen sollten weniger über die vollständige Umgestaltung der Gesellschaft in etwas völlig Unbekanntes fantasieren, sondern sich mehr darauf konzentrieren, wie sie die Kontrolle über die bereits bestehenden hässlichen Zustände übernehmen können, damit sie einen besseren Kurs für ihre Länder einschlagen können, so wie es China getan hat.

Der Sozialismus ist keine Checkliste, und die Erfahrungen der reichen imperialistischen Nationen, in denen die Kapitalisten die wütenden Massen mit Sozialhilfe bestochen haben, um sie von einer Revolte abzuhalten, können niemals der Maßstab dafür sein. Der Sozialismus ist und war schon immer ein fortlaufendes Experiment.